Ein Racial-Profiling-Prozess vor dem Verwaltungsgericht Dresden endet mit einem Eklat. Ein Polizist gab vor Gericht offen zu, dass ihre Zeugenaussagen mit einem Justitiar der Polizei abgesprochen wurden. In dem jetzt vorliegenden Urteil findet das Gericht klare Worte.
Hauptbahnhof Erfurt, es ist der 31. März 2014. Samir Kerim (45, Name geändert), ein vereidigter Gerichtsdolmetscher, ist auf dem Rückweg von einer Gerichtsverhandlung zurück nach Leipzig. Gegen 12 Uhr wird er von zwei Bundespolizisten aufgefordert, sich auszuweisen. Kerim fragt nach dem Grund der Personenkontrolle und hat auch schon eine Vermutung: seine dunkle Hautfarbe. Polizeiliche Maßnahmen, die aufgrund äußerlicher Merkmale vorgenommen werden, bezeichnet man als Racial Profiling. weiterlesen
weitere Infos:
taz
PM von Rechtsanwalt S. Adam
Urteil des VG Dresden