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SUMMARY:CINE 2 RIDE: Fahrradkino auf dem Tempelhofer Feld
DESCRIPTION:Programm \n19.30-21.00 UhrFlucht und Zufluchtssuchende in Deutschland – Diskussionsblock mit GästenBiplab Basu (KOP Berlin)\, Vanessa Wendel (Projekt 3433km)\, Robert Ullrich (Bike-Aid-Berlin) und David Ebner (Taschengeldfirma e.V.) \n21.30-23.00 UhrFilmvorführung Die Piroge \nFahrradkino auf dem Tempelhofer Feld \nDas Fahrradkino ist Resultat einer gelungenen Kooperation zwischen der Taschengeldfirma e.V. und dem Energieseminar TU Berlin. Der Vorschlag ein Fahrradkino für das Tempelhofer Feld zu bauen wurde durch die Taschengeldfirma e.V. an das Energieseminar herangetragen. Das Plenum des Energieseminars entschied sich das Projekt zu realisieren und die Idee wurde zum Projektseminar. Unter dem Titel „Cine2Ride“ erarbeiteten Student*innen ein Bau- und Nachnutzungskonzept. Durch die Akquise einer Förderung aus dem Aktionsgruppenprogramm (AGP Engagement Global) und einer großzügigen Sachspende vom Radhaus Wedding waren die Weichen gestellt und die Bauphase wurde begonnen. \nTechnikkonzept \nDas modulare Baukonzept ist ökologisch und interaktiv zugleich…12 Rollentrainer wurden mit recycelten Autolichtmaschinen bestückt\, 12 selbstgedrehte Metallwellen wurden an die Lichtmaschinen verschraubt\, so können Besucher*innen des Fahrradkinos ihre eigenen Fahrräder in die Rollentrainer einhängen und somit den benötigten Strom für die Kinovorstellung generieren. Der in den Lichtmaschinen erzeugte Gleichstrom fließt in eine 12V-Autobatterie daran schließt ein Wechselrichter an\, der den 12V-Gleichstrom in 240V-Wechselstrom umwandelt und für den Projektor und die Soundanlage bereitstellt. \nVeranstaltungsort \nDie Pioniergemeinschaft an der Oderstraße ist ein Experimentierlabor für Groß und Klein. Die vielfältigen Angebote der verschiedenen Projekte\, wie MintGrünesKlassenzimmer\, LernOrtNatur\, AllmendeKontor und nicht zuletzt die RadWerkstatt ThF umfassen viele Themen von Trainings in Fahrradtechnik bis hin zu Naturerfahrung für Kleinkinder. Die Gemeinschaft an der Oderstraße ist stets ein Ort an dem Umweltschutz und nachhaltige Technologien Raum haben\, damit stellt „Cine2Ride − Fahrradkino auf dem Tempelhofer Feld“ eine wunderbare Ergänzung zu den bestehenden Projekten dar. \nFilm \n„La Pirogue“ erzählt von dem Fischer Baye Laye\, der sich widerwillig als Kapitän anheuern lässt\, um eine Gruppe von Migranten über den Atlantik zu den Kanarischen Inseln zu bringen. In einem schlichten Motorboot\, das eigentlich für den Fischfang in Küstengewässern gebaut ist\, mit einem Minimum an Ausrüstung und Know-how. An Bord befinden sich dreißig Männer unterschiedlicher Herkunft\, die sich kaum verständigen können\, darunter auch der Schlepper Lansana und Baye Layes jüngerer Bruder Abou. Sie alle haben teuer bezahlt für die Überfahrt. Sie alle haben Pläne\, träumen von Karrieren als Fußballer und Musiker oder einfach nur davon\, auf einer spanischen Gemüseplantage ein vernünftiges Auskommen zu finden. Und sie haben Angst. Aber nur Baye Laye kann sich vorstellen\, was wirklich auf die Piroge zukommt.“ (http://www.film-des-monats.de/filme/la-pirogue
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SUMMARY:Nächster Prozess zu Racial Profiling: 2. Juli\, 12:30\, Erfurt
DESCRIPTION:Prozess und Kundgebung \nWir laden euch ein\, den nächsten öffentlichen Prozess zu Polizeirassismus solidarisch zu begleiten. Die interessierte Öffentlichkeit wird beim Betreten des Gerichtes von Justizbeamt*innen kontrolliert werden. Zusätzlich zu diesen „Routinekontrollen“ werden aller Voraussicht nach auch wieder zusätzliche polizeiliche Kontrollen direkt vor dem Gerichtssaal mit Dokumentation der Personalien angeordnet werden. Da in diesem Zusammenhang mit willkürlicherniedrigenden und auch rassistischen Übergriffen durch die kontrollierenden Polizeibeamt*innen zu rechnen ist\, wird es auch eine Kundgebung vor dem Gericht geben. Um 12:45 Uhr wird ein Pressegespräch zum Thema rassistische Polizeiwillkür und institutionalisierter Rassismus in Gesetzgebung\, Behördenpraxis und Justiz stattfinden. Um 13:30 Uhr beginnt dann der Prozess. Bitte dokumentiert den Prozessverlauf und veröffentlicht eure Beobachtungen. \n…………………………………………………………….. \nWas bisher geschah \nAm 17. April 2014 führten zwei Polizisten der Thüringer Landespolizei eine Kontrolle nach dem Prinzip des Racial Profiling am Erfurter Anger durch. Sie hielten diesen Akt der Aberkennung von Menschenrechten auf der Grundlage von rassischen Zuschreibungen auch in ihren Akten fest. Demnach wurden die zwei kontrollierten Personen durch die beiden Polizeibeamten zu Unrecht in aller Öffentlichkeit kriminalisiert – letztlich nur aufgrund eines rassistischen Menschenbildes. B. beobachtete\, dass die zwei Beamten zielgerichtet auf zwei nicht weiß konstruierte Personen zuliefen. Er forderte die Polizisten auf\, die Kontrolle abzubrechen. Da diese jedoch die Kontrolle auch nach längerem Disput nicht einstellen wollten und keine Reaktion auf die formulierte Kritik zeigten\, benannte er daraufhin das Problem\, dass sie Rassisten sind. Die Polizisten stellten nach Feststellung seiner Personalien eine Anzeige wegen „Beleidigung“gegen ihn. Gegen den von der Staatsanwältin Ohlendorf beantragten und von Niedhammer richterlich bestätigten Strafbefehl wegen dieser Anzeige widersprach der Beschuldigte und wurde im folgenden Prozess am 24.10.2014 zu einer Strafe von 600 Euro verurteilt. Der nun stattfindende Prozess kommt v.a. deswegen zustande\, weil neben der Berufung und Revision des Angeklagten selbst auch die Staatsanwaltschaft durch Staatsanwältin Zawadil Berufung eingelegt hat. Sie findet\, dass der Intervenierende zu gering bestraft worden sei. \n…………………………………………………………….. \nErster Prozesstermin \nGerichtsdiener*innen filzten jede Person und stellten sicher\, dass keine Person etwas Gefährliches einstecken hat. Vor dem Sitzungssaal gab es dann auf richterliche Anordnung noch zusätzliche Polizeikontrollen. Sharif\, ein Schwarzer von der Gruppe Lampedusa in Hamburg\, musste sich als Einziger in aller Öffentlichkeit des Justizzentrums bis auf die Unterhose ausziehen. Thomas Ndindah\, dunkelhäutiger Deutscher von der Oury Jalloh Initiative und The VoiceForum wurde als Einziger gefragt\, ob er „zufällig“ ansteckende Krankheiten habe. Bei der Sicherung des Gerichtsraumes waren dieselben Beamten anwesend\, die auch die Anzeige wegen „Beleidigung“ eingereicht hatten. Die Richterin begann den Prozess ohne zu warten\, bis die interessierte Öffentlichkeit vollständig eintreten konnte\, entzog dem Angeklagten das Wort bei seiner Erklärung zum Vorfall und stoppte die Übergriffe durch die Polizist*innen nicht. Die  Staatsanwaltschaft wollte kein rassistisches Verhalten der handelnden Polizisten erkennen. Aufgrund dieses Ablaufes kann geschlossen werden\, dass das Urteil gegen den Beklagten bereits vor dem Prozess feststand. Im Zeitraum des letzten Jahres fanden noch weitere Prozesse in Erfurt rund um die Thematik  Rassismus\, diskriminierende Polizeiwillkür und „beleidigte“ Polizeibeamt*innen statt. Jeder dieser Prozesse hatte immer wieder zur Folge\, dass Intervenierende und kommentierende Personen wegen entsprechender Anzeigen verurteilt wurden. Eine Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei soll so offensichtlich verhindert werden. \nProzessbericht und Analysehttp://breakisolation.blogsport.de: „Polizeirassismus vor Gericht“.http://rotehilfeerfurt.blogsport.de: „Von Rassenanthropologie und anderem Unsinn“ \n…………………………………………………………….. \nRacial Profiling ist letztlich nur eine Facette von Polizeirassismus. Wir werden diesen Prozess jedoch nutzen\, um Rassismus in Gesellschaft\, Polizei und Justiz weiterführend zu thematisieren: rassistische Morde durch die NSU – Ermittlungen unter Familien und Angehörigen der Opfer durch Polizei\, Staatsanwaltschaftenund Verfassungsschutz oder auch Menschen\, die nur aufgrund ihrer Hautfarbe gefragt werden\, woher sie kommen\, Fälle tödlicher Polizeigewalt wie Oury Jalloh u.v.a.m.\, Knäste und Gesetze ausschließlich für Geflüchtete\, Abschiebungen\, die tausenden Toten im Mittelmeer bereits seit Jahre u.v.w.m. Das geht uns alle an!  \nBist du Betroffene_r von Rassismus und Racial Profiling und möchtest anonym oder öffentlich den Prozess als Plattform nutzen\, kannst du dich bei frai@systemausfall.org melden. \nSpenden: Rote Hilfe ErfurtVerwendungszweck: „Polizeirassismus“IBAN: DE80 4306 0967 4007 2383 52BIC: GENODEM1GLS
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SUMMARY:Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik – Ja zur Demokratie!
DESCRIPTION:http://berlin.blockupy-frankfurt.org/03-07-demo-nein-oxi-no-zur-sparpolitik-ja-zur-demokratie/ \nDas griechische Referendum über die erpresserische Sparpolitik der Institutionen ist ein historischer und bewegender Moment der Demokratie. \nEuropa steht an einem Scheideweg. Die Institutionen der Troika wollen den griechischen Versuch einer Alternative zur Sparpolitik mit allen Mitteln verhindern. Sie treffen damit nicht nur Griechenland\, sondern uns alle. \nAm nächsten Sonntag hat die griechische Bevölkerung die Möglichkeit\, sich gegen Erpressung\, Verelendung und Entmündigung zur Wehr zu setzen – und für ein anderes\, ein solidarisches Europa zu stimmen. \nEs ist auch für uns an der Zeit\, zu handeln.  \nweiter lesen hier:http://berlin.blockupy-frankfurt.org/03-07-demo-nein-oxi-no-zur-sparpolitik-ja-zur-demokratie/#more-1298https://www.facebook.com/events/1442089856100568/
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SUMMARY:„Was bedeutet der 4. Juli für US-amerikanische Gefangene?"
DESCRIPTION:KOP-Redebeitrag deutsch // KOP-speech englisch \nDer 4. Juli ist der Nationalfeiertag der USA. Dort wird die Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialmacht England und die Freiheit der US Bürger*innen gefeiert. \n Wir fragen in Anbetracht von rassistischer und häufig tödlicher Polizeigewalt\, Masseninhaftierung\, Todesstrafe\, politischer Repression und militärischer Gewalt: was gibt es da eigentlich zu feiern? \n Wir wissen\, dass die in der Verfassung der USA garantierten Grundrechte nur für wenige Menschen und dann auch nur zum Teil gelten. Wir glauben auch nicht\, dass diese Grundrechte jemals für alle gewährt werden. \n Der afroamerikanische Vorkämpfer für Menschenrechte und ehemalige Sklave Frederick Douglas fragte bereits 1852: „Was bedeutet dem amerikanischen Sklaven der 4. Juli?“ \n In Anlehnung daran fragen wir heute: „Was bedeutet den US-amerikanischen Gefangenen der 4. Juli?“ \n Mit Beiträgen von Leonard Peltier\, Mumia Abu-Jamal und anderen sowie verschiedenen Protestformen suchen wir gemeinsam darauf Antworten. \n Kommt am Sa. den 4. Juli 2015 um 15:30 mit uns vor die US Botschaft am Pariser Platz in Berlin! \n www.mumia-hoerbuch.de www.bring-mumia-home.de
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SUMMARY:Rassistische Polizeigewalt stoppen!
DESCRIPTION:Flyer zur Kundgebung: deutsch\, französisch\, englisch \nIn großen Teilen Europas nimmt im Rahmen der kapitalistischen Krise die soziale Ausgrenzung eines immer umfassenden Anteils der Bevölkerung stark zu. Neokoloniale Regime wie die Regierung der BRD sind zusammen mit interessierten Konzernen weiterhin bemüht\, Zugang zu günstigen Rohstoffen und Absatzmärkten zu schaffen\, stiften Kriege an und sorgen weltweit für ökonomische und soziale Verwüstungen. Gegen die weltweit zunehmenden Fluchtbewegungen rüstet Europa auf\, gegen Geflüchtete soll ab sofort auch militärisch vorgegangen werden. Die abertausenden Toten nicht nur im Mittelmeer\, die unmittelbar in Folge der europäischen und deutschen neokolonialen Wirtschafts-\, Kriegs- und Abschottungs-Politik sterben müssen\, sind den Herrschenden kein Achselzucken wert. Wieder einmal verschärft die Bundesregierung die Asylgesetzgebung\, allen Toten an den Außengrenzen Europas und den weltweit gestiegenen Zahlen von Geflüchteten zum Trotz. Die Angriffe gegen Geflüchtete nehmen weiter zu. \nGleichzeitig zeigt die Politik in Berlin\, hier vertreten vor allem durch die Parteien CDU\, SPD und Grüne\, immer deutlicher ihren autoritär-repressiven\, ausgrenzenden\, rassistischen Charakter. \nPolizeiübergriffe gegen Geflüchtete und andere unerwünschte Menschen sind für die Betroffenen alltägliche Erfahrung. Menschen mit geringem Einkommen werden systematisch ausgegrenzt. Wer die explodierenden Mieten nicht mehr bezahlen kann\, wird erbarmungslos in die Obdachlosigkeit geräumt. Sogenannte „kriminalitätsbelastete Orte“ werden zu Schwerpunktzonen strategischer Polizeigewalt. Eine „Null-Toleranz-Zone“ im Görli soll es einfacher machen\, Geflüchtete zu Straftäter*innen zu erklären und abzuschieben. Verträge mit Geflüchteten sind für die herrschenden Politiker*innen von CDU\, SPD und Grünen offenbar das Papier nicht wert\, auf dem sie geschrieben und unterzeichnet wurden. Zusammen mit einer eigens angestellten Architektin sorgt das Landeskriminalamt(LKA) dafür\, dass die Politik von Ausgrenzung und Verdrängung im öffentlichen Raum auch stadtplanerisch umgesetzt wird. \nHilfestellen für Obdachlose werden vom Senat gezwungen\, obdachlose Menschen aus Osteuropa und Nicht-EU-Staaten nicht mehr medizinisch zu behandeln. Geflüchtete mit kleinen Kindern werden besonders schikaniert. Sie werden mit Polizeigewalt aus dem öffentlichen Raum verdrängt. In Zukunft sollen Eltern von Kindern\, die angeblich „betteln“\, mit hohen Geldstrafen belegt werden. Wer diese Strafe nicht zahlen kann\, wandert nach dem Willen des Senats umgehend in den Knast. \nWir sind wütend über diese skandalösen Verhältnisse\, in denen sich offenbar die Normalität des kapitalistischen Systems in einer der reichsten Städte der Erde widerspiegelt. Diese Verhältnisse sind von Menschen gemacht\, und können von Menschen auch verändert werden. Wir laden ein zu Kundgebung und Konzert im Görlitzer Park: Soziale Ausgrenzung stoppen! Polizeiliche Sondergesetz-Zonen abschaffen! Gleiche Rechte für Alle – rassistischer Polizeigewalt gemeinsam entgegentreten! \nWir freuen uns\, wenn sich viele Menschen aktiv in die Kundgebung einbringen. Kaffee und Kuchen dürfen gerne mitgebracht werden\, Transparente und Schilder sind herzlich erwünscht\, es gibt Tische zum Auslegen von Flyern\, und es wird auch Raum geben für spontane Redebeiträge gegen Ausgrenzung und Rassismus. \nMit: Lucia Vargas & Karen Tovar (HipHop aus Kolumbien)\, Lena Stöhrfaktor\, Filou (Berlin Boom Orchestra) und Punkrock MC. Weitere Acts sind angefragt. \nmehr Infos:http://goerliforall.blogsport.de // Kontakt: goerliforall@riseup.net
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SUMMARY:Aufruf zur Prozessbeobachtung: Solidarisch gegen  Racial Profiling!
DESCRIPTION:*Aufruf* \nKommt rechtszeitig und besetzt die Plätze im Saal. \nBerlin\, den 13.07.2015: Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt ruft zur Prozessbeobachtung und Solidarität gegen rassistische Polizeipraktiken in Berlin auf.  \nAm Morgen des 05.10.2014 fährt dieser Streifenwagen zunächst auf Herrn D. zu\, so dass dieser ausweichen muss\, um nicht vom Wagen erwischt zu werden. Auf diese Gefährdung  macht Herr D. die Polizisten mit einer Geste im Vorbeilaufen aufmerksam. Kurze Zeit später wird Herr D. von hinten angegriffen. Aufgrund seiner Kopfhörer hatte er die herannahende Person nicht hören können. Er kann sich befreien und sieht erstaunt\, dass es sich um Polizisten handelt. Als Herr D. daraufhin seinen Weg fortsetzen will\, rufen die Polizisten ihm etwas hinterher\, was er nicht versteht. Einer der Beamten zieht seine Waffe. \nAußerhalb des Parks wird Herr D. nun von mehreren Polizeiwagen eingekreist und gewaltsam festgenommen. Herr D. kann sich den Grund für die Festnahme und die Vorgehensweise der Polizei nicht erklären. Auf seine Bitte hin\, die Handschellen etwas zu lockern\, wird er ausgelacht. Er hat das Gefühl\, dass ihm nicht geglaubt wird\, dass er im Park nur zum Sporttreiben war\, obwohl einige der Polizisten ihn dort in der Vergangenheit bereits gesehen hatten. Auf die Frage nach dem Grund für die Festnahme erhält er keine Antwort. Herr D. bezeichnet das Vorgehen der Polizei als Racial Profiling\, da kein_e andere_r Läufer_in festgenommen wurde. \nIn der Polizeiwache wird er von einem Polizisten gewaltsam und unter lautstarken Beleidigungen in eine Zelle gebracht. Herr D. schreit vor Schmerz und bittet abermals um die Lockerung der Handschellen. Als Herr D. in der Zelle nach seinem Rechtsbeistand fragt\, erhält er als Antwort lediglich „Halt die Klappe“ und dass er schlafen solle\, so wie die „anderen Schwarzen Männer“ auch. Ohne Belehrung über den Tatvorwurf und die ihm zustehenden Rechte wird Herr D. erkennungsdienstlich behandelt. Obwohl er dabei alle Anweisungen des Polizeibeamten befolgt\, wird er angeschrien und besonders grob behandelt. Als Herr. D. den Beamten auf diese unnötige Behandlung hinweist\, entgegnet dieser ihm „Halt die Klappe\, scheiß Affe!“. Auf Nachfrage Herrn D.s bestätigt der Beamte die getätigte Aussage noch einmal. Die erkennungsdienstliche Behandlung wird durch den Polizisten gewaltvoll fortgesetzt\, sodass Herr D. befürchtet\, dass sein Handgelenk brechen könnte. \nAls Herr D. nach mehreren Stunden entlassen wird\, bringt ihn der Beamte\, der ihn zuvor auch erkennungsdienstlich behandelte\, nach draußen. Dabei wird er von diesem geschubst und erneut als „Affe“ bezeichnet\, was Herr D. als gezielte Provokation erkennt\, darauf jedoch nicht eingeht. \nTrotz der diskriminierenden Vorgehensweise der Beamten\, der Provokationen\, Beleidigungen und der Rechteverweigerung\, ist es nun Herr D.\, der sich vor Gericht verantworten muss. Das möchte er nicht unwidersprochen hinnehmen. Deshalb wünscht er sich am 17.07. eine solidarische Prozessbegleitung in seinem Verfahren wegen „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“. \nKontakt:Biplab Basu (KOP)\, Tel. 0179/544 17 90
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LOCATION:Amtsgericht Tiergarten\, Kirchstraße 6\, 10557
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