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SUMMARY:Alltäglicher Ausnahmezustand: Racial Profiling
DESCRIPTION:http://festival-contre-racisme.berlin/alltaeglicher-ausnahmezustand-racial-profiling/ \nWer kennt das nicht? Nach einer überfüllten U-Bahnfahrt stehen Polizist*innen am Bahnsteig\, die Personen kontrollieren. Wer wird hier eigentlich warum kontrolliert? Die Personen sind oft sichtbare Minderheiten – People of Color und Schwarze Menschen\, Rom*nija\, Muslim*a und andere\, die aufgrund ihrer äußeren Erscheinung kontrolliert werden. Als angebliche Kriminelle werden die Betroffenen von der Polizei schikaniert und aus der Gesellschaft ausgegrenzt. \nMenschen aufgrund ihres Aussehens ohne einen konkreten Verdacht zu kontrollieren\, wird racial profiling genannt. Diese menschenunwürdigen Kontrollen sind mit psychischer Belastung\, körperlichen Angriffen\, stigmatisierenden Blicken und Zeitverlust verbunden. Den Betroffenen wird deutlich gemacht\, dass sie an diesen Orten unerwünscht sind\, nicht einer angeblichen „deutschen“ Norm entsprächen. Sie werden stetig beobachtet und unter Generalverdacht gestellt. \nGerade hier in Berlin finden sich zahllose Beispiele für rassistischer Polizeigewalt. Die Berliner Kampagne „Ban! Racial Profiling“ sammelt seit einem Jahr Berichte von Menschen\, die in Berlin von der Polizei rassistisch diskriminiert wurden bzw. Zeug*innen von Diskriminierung wurden. Auch Armut spielt immer wieder eine Rolle. \nIn einer gemeinsamen Diskussionsrunde wollen wir über aktuelle Entwicklungen und Möglichkeiten praktischer Solidarität gegen Polizeigewalt sprechen.
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SUMMARY:Zeit für ein neues Kreuzberger Kenntnis! Die Berliner Kampagne »Ban! Racial Profiling« beschließt Aktionszeitraum und stellt Rechtsgutachten zu »gefährlichen Orten« in der Stadt vor
DESCRIPTION:*Pressespiegel*re:volt magazine\, 14.6.2018 taz\, 15.6.2018 taz\, 16.6.2018  \nPressemitteilung | Berliner Kampagne »Ban! Racial Profiling« | Berlin | 07. Juni 2018 \nZeit für ein neues Kreuzberger Kenntnis! Die Berliner Kampagne »Ban! Racial Profiling« beschließt Aktionszeitraum und stellt Rechtsgutachten zu »gefährlichen Orten« in der Stadt vor \nAm 14. Juni 2018 lädt das antirassistische Bündnis »Ban! Racial Profiling« zum Abschluss seiner Kampagne Presse und Interessierte ins Gecekondu der Mietergemeinschaft Kotti&Co ein. Die Kampagne stellt Ergebnisse des Rechtsgutachtens zu »gefährlichen Orten« vor und formuliert auf Grundlage monatelanger Arbeit in den Nachbarschaften der Stadt zentrale Forderungen an die Berliner Landesregierung. \nAm 14. Juni 2018\, dem Jahrestag des »Kreuzberger Kenntnisses« von 1892\, das die Arbeit der Stadtpolizei damals auf ihre Kernaufgaben eingrenzte*\, beschließt die Berliner Kampagne »Ban! Racial Profiling« ihren Aktionszeitraum. »Wir stellen unsere Arbeit auf eine nächste Stufe. In unseren Netzwerken arbeiten wir daran\, dass die Landespolitik die |›gefährlichen Orte‹ in der Stadt abschafft und sie Berliner*innen und Besucher*innen of Color endlich effektiver vor rassistischer Diskriminierung durch die Polizei schützt«\, so das Bündnis. Weiterhin können sich deshalb Betroffene und Zeug*innen\, Aktivist*innen und Interessierte\, über die Kampagne für die Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) an das Bündnis wenden. \nZeit:     14.6.2018 von 11:00-13:00 UhrOrt:     Gecekondu der Mietergemeinschaft Kotti&Co\, U-Bhf. Kottbusser Tor (gegenüber Café Südblock) \nDas Bündnis wird auf die Aktionen im letzten Jahr zurückblicken\, die sich auf die Arbeit in betroffenen Berliner Nachbarschaften\, in Sozialen Netzwerken und politisch-aktivistischen Räumen konzentrierte.   Anschließend werden die mit dem Rechtsgutachten zu »gefährlichen Orten« beauftragten Jurist*innen ihre Arbeit vorstellen und gemeinsam mit dem Bündnis erörtern\, welche Konsequenzen sich daraus an die Berliner Landesregierung ergeben. \n»Es ist Zeit für ein neues Kreuzberger Kenntnis! Die Polizei muss erneut ihrer Schranken verwiesen werden«\, so das Bündnis. Durch die Definition »gefährlicher Orte« verfügt die Polizei über Sonderbefugnisse mit stadtpolitischen Effekten. Hier sind Polizist*innen befugt\, Menschen ohne Tatverdacht oder Anlass zu kontrollieren. Nach Aussagen von Betroffenen und Zeug*innen ist rassistische Diskriminierung dabei alltäglich. »Die polizeilichen Sonderbefugnisse führen zur Verdrängung von Berliner*innen of Color und rassistischer Spaltung. Wir fordern die Landespolitik auf\, der Polizei ihre Sonderbefugnisse zu entziehen und Stadtpolitik diskriminierungsfrei zu gestalten\,« so das Bündnis. Im Koalitionsvertrag hatte die Regierung beteuert\, Maßnahmen gegen Racial Profiling zu ergreifen. \nKontakt:Biplab Basu | Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt | info@kop-berlin.de | Tel. 0179 544 17 90Céline Barry | EOTO | celine.barry@eoto-archiv.de | 030 51 30 41 63 \n——————————————————————* Das Preußische Oberverwaltungsgericht schränkt im Namen gesellschaftlicher Freiheit Befugnisse der Polizei radikal ein und stellt fest\, dass ihr stadtpolitische Kompetenzen nicht zusteht.
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SUMMARY:Gefährlicher Ort: Stadt
DESCRIPTION:Gefährlicher Ort: Stadt \nDie Stadt als „gefährlicher Ort“\, der öffentliche Raum als Objekt der Kontrolle für die Polizei\, wie auch für ihre privaten Helfer\, ist das Thema der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift CILIP/ Bürgerrechte & Polizei. In unserer Releaseveranstaltung nehmen wir zwei Schauplätze in den Fokus\, an denen sich polizeiliche und andere Strategien von Ausgrenzung und Prekarisierung in der neoliberalen Stadt besonders deutlich zeigen: Das Kottbusser Tor und das Frankfurter Bahnhofsviertel. \nMit der Konstruktion „gefährlicher Orte“ beschäftigt sich Nora Keller in Ihrem Artikel „Wer hat Angst vorm Kottbusser Tor?“\, das aus polizeirechtlicher Sicht ein „kriminalitätsbelasteter Ort“ ist: Ein Raum\, an dem die Polizei alle Menschen jederzeit ohne Anlass kontrollieren kann. Auf der Veranstaltung erklärt sie\, was das für den Ort und die Menschen bedeutet und wer dort eigentlich kontrolliert. Jenny Künkel ergänzt den ordnungspolitischen Fokus um eine Perspektive auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Sichtbare Sexarbeit wird in der neoliberalen Stadt entlang der Frage ihrer Störung steuerträchtiger Stadtnutzungen und ihrer Förderlichkeit für das Stadtimage gespalten: Während sichtbares Elend verstärkt poliziert wird\, finden Bordelle und höherklassige Straßensexarbeit mitunter Eingang ins Stadtmarketing. Dabei stellen Städte die ordnungspolitisch problematisierte Prekarität von Sexarbeiter*innen oft erst her\, etwa indem sie Migrant*innen aus sozialen Sicherungssystemen ausschließen. \nJenny Künkel\, Berlin\, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am geographischen Institut der Humboldt-Universität.Nora Keller\, Berlin\, promoviert an der Freien Universität Berlin zu „kriminalitätsbelasteten Orten“. \nVeranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V.
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