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SUMMARY:60 Minuten gegen Rassismus - ID without colors
DESCRIPTION:Infoflyer \nVIERfältig dich zu kostenfreien und kurzweiligen Mini-Veranstaltungen ein. Für alle die anfangen wollen sich (mehr) mit Rassismus in der Gesellschaft auseinanderzusetzen. Ihr werdet überrascht sein\, was in 60 Minuten alles passieren kann!
URL:https://kop-berlin.de/veranstaltung/60-minuten-gegen-rassismus-id-without-colors
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SUMMARY:Prozessbeobachtung erwünscht
DESCRIPTION:Musa (Name geändert) war nachts mit dem Fahhrrad aus Kreuzberg kommend auf dem Weg in das Cassiopeia auf dem RAW- Gelände. Er überfuhr eine rote Ampel am S-Bahnhof Warschauer Str. und wurde danach von uniformierten Polizisten gestoppt. Diese nahmen seine Personalien auf und durchsuchten ihn. Als die polizeiliche Maßnahme damit abgeschlossen war und Musa seien Weg fortsetzen wollte\, wurde er von der Polizei jedoch nicht durchgelassen. Ihm wurde stattdessen ein Platzverweis erteilt und befohlen\, „nach Hause zu gehen“. Musa wollte jedoch wie geplant in die Discothek. Als Musa sein Fahhrad nahm und seinen Weg fortsetzen wollte\, wurde er von den Beamten zu Boden gebracht\, ihm Handschellen angelegt und auf den nächsten Polizeiabschnitt gebracht\, wo er sich vollständig entkleiden musste. Anschließend wurde er auch noch zum Polizeigewahrsam am Tempelhofer Damm gebracht\, wo Musa erkennungsdienstlich behandelt wurde. Erst nach mehreren Stunden wurde er aus dem Gewahrsam entlassen.
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LOCATION:AG Tiergarten\, Kirchstr. 6.
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SUMMARY:Klartext: Hier geht‘s um Polizeigewalt. Wir lassen uns nicht ablenken!
DESCRIPTION:Die zivilgesellschaftliche Debatte über Polizeigewalt forderte in den letzten Wochen politische Entscheidungsträger_innen zu mehr Verantwortung auf. Insbesondere rassistisch motivierte Polizeigewalt muss aktiver denn je bekämpft werden. Nachdem die Polizei bereits unverhältnismäßige Gewalt an teilweise minderjährigen Schwarzen und migrantischen Menschen auf der Silent Demo gegen rassistische Polizeigewalt am 06.06. in Berlin anwendete\, starben in der letzten Woche zwei migrantische Personen durch rassistische Polizeigewalt. In der Nacht zum Freitag erlag ein 23-jähriger junger Schwarzer Mann den Schussverletzungen durch einen Angriff von Polizist_innen. Am Tag zuvor starb Mohamed Idrissi in Bremen ebenfalls an Schussverletzungen durch die Polizei. Dies sind keine Einzelfälle und passieren auch in keinem Vakuum: Oury Jalloh\, Robble Warsame\, Christy Schwundeck\, Yaya Jabbie\, Dominique Koumadio\, Laye Condé\, John Amadi\, N’Deye Mareme Sarr und weitere. Die Liste der Opfer rassistischer Polizeigewalt ist auch in Deutschland lang. \nIm Rahmen der Debatte um rassistische Polizeigewalt\, dem Machtmissbrauch der Polizei in Deutschland und dem neuen Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) kritisierte unter anderem eine queere Autor_in of Color in der taz das Racial Profiling und die rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Polizei in einem satirischen Text. Die Kolumne führte zu großem medialen Aufsehen und zu Strafanzeigen von der Deutschen Polizeigewerkschaft und der AfD-Politikerin Beatrix von Storch wegen angeblicher Volksverhetzung. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer drohte mit einer Anklage\, ließ diese aber fallen. Dies ist nichts anderes als ein Versuch\, um von dem eigentlichen Diskurs über rassistische Polizeigewalt abzulenken. Als Innenminister trägt Seehofer somit zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft bei und handelt entgegen seiner Verpflichtungen. Öffentliche Statements von Bundesinnenminister Horst Seehofer erstellen zudem ohne jegliche Grundlage einenerfundenen Zusammenhang zwischen dieser satirischen Zeitungskolumne und den Vorfällen des 20. Juni 2020 in Stuttgart. Der Stuttgarter Polizeipräsident Frantz Lutz gab bei der Pressekonferenz zu diesen Ausschreitungen bereits bekannt\, dass man politische Motivationen ausschließen könne. \nDie gefährliche Instrumentalisierung dieser Debatte durch den Innenminister spaltet die Gesellschaft. Sie führt auch dazu\, dass einzelne Journalist_innen von anderen Rechtspopulisten und Rechtsextremen massiv angefeindet\, angegriffen und bedroht werden. In erster Linie ist es jedoch ein Mittel\, um sich der Verantwortung zu entziehen\, rassistische Institutionen und Praktiken in diesem Land anzuerkennen\, zu thematisieren und zu bekämpfen. \nWir fordern: \n\nEine kritische\, breite und faire Debatte über Rassismus\, Polizeigewalt und Machtmissbrauch\, sprich die Auseinandersetzung mit den Themen des Artikels statt der Diffamierung einzelner Personen.\nAktives Vorgehen gegen rassistische und rechte Strukturen innerhalb Polizei und Justiz\nDie lückenlose Aufklärung der Rolle der Polizei bezüglich des NSU Komplexes\, NSU 2.0\, Halle\, Hanau und weiteren rassistisch motivierten Anschlägen\nRechtliche Konsequenzen gegen die beteiligten Polizist_innen aller Morde durch rassistische Polizeigewalt\nEine klare Stellungnahme von Politiker_innen gegen rassistische Anfeindungen ihrer Kolleg_innen. Horst Seehofers vergangene Aussagen dürfen nicht als solche unkommentiert stehen bleiben.\n\nWir müssen den Fokus wieder auf das eigentliche Thema lenken\, über welches Aktivist_innen\, Journalist_innen und Bürger_innen seit Jahren versuchen zu berichten und wovon Horst Seehofer hier versucht abzulenken: Rassistische Polizeigewalt in Deutschland\, Cop Culture und rechte Terrornetzwerke\, die bis in die Polizei hineinreichen. \nDeshalb rufen wir euch zu einer Kundgebung vor dem Ministerium für Inneres\, Bau und Heimat am Montag\, den 29.06.2020 um 16 Uhr auf\, um uns gemeinsam mit den Betroffenen rassistischer Polizeigewalt und denen\, die über diese berichten\, zu solidarisieren. (Migrantifa Berlin) \nMigrantifa bedeutet\, migrantische\, refugee\, Schwarze\, jüdische\, antirassistische und antifaschistische und Roma Kämpfe zusammenzubringen und stark zu machen. Wir glauben\, dass nur durch gemeinsame Kämpfe\, die rassistische Spaltung der Gesellschaft überwunden werden kann.
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