Prozessaufruf und Pressemitteilung

Berlin, 8.3.16: Am 11. Juni 2015 wird Celestine A. von Bediensteten der Bahnsicherheit am Zoologischen Garten aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. Da er sich weigert, rufen die Mitarbeiter die Polizei. Obwohl sich Celestine A. gegenüber den Beamt_innen ausweist, nehmen sie ihn mit auf die Wache und durchsuchen ihn. Nun wird ihm vorgeworfen, falsche Angaben zu seiner Identität gemacht zu haben, ein Vorwurf, den Celestine A. vehement zurückweist.

Es wird um Prozessbeobachtung gebeten. Bitte kommen Sie rechtzeitig und besetzen Sie Plätze im Verhandlungssaal.

Hintergrund:
Celestine A. hat seinen letzten Zug nach Hause verpasst. Um Zeit zu überbrücken, setzt er sich auf eine Bank in der Halle des Bahnhofs Zoologischer Garten. Wenige Zeit später kommen mehrere Sicherheitsbedienstete auf ihn zu und fordern ihn auf, sich auszuweisen. Celestine A. fragt nach dem Grund der Kontrolle und weigert sich seinen Ausweis zu zeigen. Er antwortet, die Sicherheitsbediensteten seien nicht befugt zur Feststellung seiner Personalien. Es folgt eine kurze verbale Diskussion, woraufhin die Sicherheitsbediensteten die Polizei rufen.
Trotzdem sich Celestine A. den Polizeibeamt_innen gegenüber ausweist, nehmen sie ihn mit zur Dienststelle und durchsuchen ihn dort.

Einige Monate später bekommt Celestine A. einen polizeilichen Bescheid, in dem ihm „Falsche Namensangabe“ (§ 111 OWiG) vorgeworfen wird. Celestine A. widerspricht diesem Vorwurf vehement.

KOP zu dem Fall: „Wieder einmal begegnet uns eine Befugnisübertretung von Sicherheitsbediensteten, die zum Nachteil der Betroffenen ausgeht. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe von Mitarbeiter_innen der DB-Sicherheit nach ihren Personalien gefragt und dann ohne Anlass von der Polizei mitgenommen und durchsucht werden. Wir haben es hier klar mit einem Fall von Alltagsrassismus zu tun.“

Um unsere Solidarität zu zeigen und gegen die rassistischen Zustände zu protestieren, ruft KOP zur Prozessbeobachtung auf.