RosaLux, 24.7.2015
Racial Profiling beschreibt die diskriminierende Verwendung von Zuschreibungen wie ethnische Zugehörigkeit, phänotypische Merkmale, nationale Herkunft u.a. als Grundlage für polizeiliche Maßnahmen wie Personenkontrollen, Ermittlungen und Überwachungen ohne konkretes Indiz. Europäische und internationale Menschenrechtsgremien kritisieren Racial Profiling seit langem und fordern Deutschland auf, Racial Profiling zu unterbinden. Obwohl es auch dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes widerspricht, sind Polizeimaßnahmen, die auf Ressentiments beruhen, hierzulande gang und gäbe.
Jedoch sind diese Kontrollen in jüngerer Zeit zunehmend in die öffentliche Diskussion geraten und nun nicht mehr nur Thema der antirassistischen Bewegung. Es wird auch im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert und vor bundesdeutschen Gerichten verhandelt. Die Regierenden leugnen zwar in ihren Reaktionen auf parlamentarische Anfragen den Tatbestand der rassistischen Diskriminierung von People of Color durch anlasslose polizeiliche Kontrollmaßnahmen. Aber die öffentliche Sichtbarkeit des Problems ist aufgrund politischer Kampagnen nicht mehr zu verhindern.
Was sind die Erfahrungen der Betroffenen? Wie könnte ein breiterer politischer Druck ausgeübt werden? Was sind die genauen Forderungen? In der Veranstaltung berichtete Biplab Basu (Reach Out) über die Lage in Deutschland. ansehen