Deutschland // 05.05.2015
Unterschätzen Politiker rassistische Tendenzen in Deutschland? Menschenrechtler fordern im zuständigen UN-Ausschuss mehr Einsatz von Parteien, Regierung und Justiz.
Genf (dpa) – Die Bundesregierung stellt sich am Dienstag (ab 15.00 Uhr) in Genf kritischen Fragen unabhängiger Experten zu Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland. Im Vorfeld der turnusmäßigen Anhörung zur Umsetzung der 1969 in Kraft getreten UN-Konvention zur Beseitigung der Rassendiskriminierung riefen Menschenrechtsaktivisten die Bundesrepublik zu einem entschlosseneren Vorgehen auf.
Unter anderem die Pegida-Demonstrationen hätten deutlich gemacht, dass «Rassismus sich nicht nur in rechtsextremen Milieus, sondern in der gesamten Gesellschaft findet», erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte. Man hoffe, dass die Anhörung im Anti- Rassismus-Ausschuss der UN klar dazu beiträgt, dass «die Bekämpfung von Rassismus in Deutschland endlich zu einem wichtigen Politikfeld wird», sagte Petra Follmar-Otto, Abteilungsleiterin des Instituts. weiterlesen
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