„Das lässt sich die Staatsgewalt nicht gefallen"

Online-Veranstaltung gegen rassistische Polizeigewalt

Ort
online
Veranstalter(_in)
KOP
Zeit
Am 18. 05. 2021 um 10:00 Uhr.

*„Das lässt sich die Staatsgewalt nicht gefallen"*

*Terminänderung!!!

Leider mussten wir den Termin der Online VA kurzfristig verschieben. *Die Veranstaltung findet nun am Dienstag, den 18.05.2021 um 10 Uhr statt.*

Wir laden für den *18.05.2021 um 10:00 Uhr* zu einer Online-Veranstaltung ein. Teilnehmen werden die drei Geschwister Amani, Mustapha und Jiehad, die in der Nacht vom 27. auf den 28. Mai 2019 im
Wedding Opfer von rassistischer Polizeigewalt wurden, und nun durch die Justiz als Täter:innen dargestellt wurden. Die Anwält:innen der Betroffenen werden ebenfalls anwesend sein.

Die Veranstaltung findet online auf Big Blue Button unter folgendem Link statt:

https://bbb.reachoutberlin.de/b/lis-p5q-w5z-aom

Nach einer willkürlichen Fahrzeugkontrolle wurden eine junge Frau und ihre zwei jüngeren Brüder durch Polizist:innen verprügelt, bedroht, festgenommen und in Haft weiter misshandelt. Ein Verfahren gegen die Beamt:innen wurde aus Mangel an Beweisen eingestellt. Beim Prozess gegen die Betroffenen wegen „Widerstands, Beleidigung und Körperverletzung" am 12. April 2021 äußerte sich ein Polizeizeuge derart aggressiv, unsachlich und aufbrausend, dass er entlassen wurde. Der Prozess wurde unterbrochen und anschließend gegen eine Strafzahlung von 1500€ eingestellt.

Der Richter sagte abschließend zu den Geschwistern, wenn das, was ihnen in der GESA (Gefangenensammelstelle) widerfahren sei, so passiert sei, dann wäre das wirklich schlimm. Allerdings sollten sie sich für die Zukunft überlegen, ob sie sich mit der Polizei anlegen sollten. Sie wären ja alle bisher gut durchs Leben gekommen und seien nicht vorbestraft, das solle auch so bleiben. Für die Zukunft sollen sie sich merken, dass es bei Kontrollen meist keinen Sinn hat zu widersprechen/diskutieren und Widerstand zu leisten, denn „das lässt sich die Staatsgewalt nicht gefallen und holt nur mehr Beamt:innen".

Die Presse übernahm wie so oft unhinterfragt die Darstellung der Polizei und hetzte offen gegen die Betroffenen. Richtig gestellt wurde im Nachhinein nichts.

*Wir wollen diese Ungerechtigkeiten nicht einfach hinnehmen:*

  * dass Betroffene verprügelt und kriminalisiert werden, und am Ende trotzdem als Täter:innen dargestellt werden,
  * dass gewalttätige Beamt:innen ungestraft davon kommen,
  * dass die Justiz auch bei eindeutigen Indizien für ein Hassverbrechen durch Polizist:innen auf deren Seite steht, und davon abrät, sich gegen Polizeiwillkür und -gewalt zu wehren!

*Wir fordern Gerechtigkeit für die drei Geschwister Amani, Mustapha und Jiehad! *