Einzeltäter, Mitläufer, besorgte Bürger?! Zur Nichtthematisierung von rassistischer Gewalt im Gericht

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Einzeltäter, Mitläufer, besorgte Bürger?! Zur Nichtthematisierung von rassistischer Gewalt im Gericht

13. Juli 2016 @ 19:30 - 20:30

*Infos*

Fast täglich geschehen rassistische Gewalttaten. Für die Täter_innen bleiben sie meist folgenlos. Die strafrechtliche Aufklärungsquote ist gering. Dieses Klima der Gewalt und Straflosigkeit erinnert viele an die 90er Jahre – an die Zeit, in der die Mitglieder des NSU sich politisch sozialisierten.

Als Prozessbeobachtungsgruppe haben wir Anfang des Jahres in Hannover ein Verfahren gegen drei rassistische Brandstifter_innen beobachtet. Sie hatten im niedersächsischen Salzhemmendorf einen Molotowcocktail in ein u.a. von Flüchtlingen bewohntes Haus geworfen. In ihrem Prozess wurde mit überraschender Deutlichkeit der rassistische Hintergrund der Tat benannt. Am 13. Juli wollen wir den „Salzhemmendorf-Prozess“ in den Umgang der Strafjustiz mit neonazistischen Gewalttaten einordnen und gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren:

Welche Probleme bestehen bei der Ahndung rassistischer und neonazistischer Gewalttaten? Ist die Strafjustiz überhaupt ein geeignetes Instrument im Kampf gegen Rassismus und Neonazismus? Wie kann man Defizite bei der Strafverfolgung rechter Gewalttaten kritisieren, ohne in einen naiven Ruf nach einem „starken Staat“ zu verfallen?

Eine Veranstaltung der Prozessbeobachtungsgruppe „Rassismus und Justiz“
(Justizwatch)

mit

Heike Kleffner (Journalistin und Mitglied des Beirats der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt)
Franziska Nedelmann (Rechtsanwältin in Berlin)

Es wird eine englische Flüsterübersetzung geben.

Veranstaltungsort

Kino der Regenbogenfabrik
Lausitzerstraße 22 Google Karte anzeigen