Einleitung
Die „Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt – KOP“ (www.kop-berlin.de) und die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „ReachOut“ des Vereins“ Ariba e.V.“ (www.reachoutberlin.de) hat die Europäische Kommission zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) im Mai 2010 zu einer Konsultation im Rahmen des nächsten Staatenbesuchs in Deutschland eingeladen.
Hintergrund dieser Einladung bilden die Erfahrungen beider Initiativen mit Berichten über rassistisch motivierte Polizeigewalt. Betroffene, Zeug_innen und andere Quellen schildern eine Praxis von übermäßiger Gewaltanwendung, racial profiling, Beleidigungen, Bedrohungen, fehlender Rechtsbelehrung und der Verweigerung zur Konsultation von Dritten, Anwält_innen und Ärzt_innen. Das Projekt „ReachOut“ berät seit acht Jahren Menschen, die von derartigen Erlebnissen mit der Berliner Polizei erzählen, während die Kampagne KOP seit 2003 die Berichte sammelt, dokumentiert und durch konkrete Unterstützung der Betroffenen und einer gezielten Öffentlichkeitsarbeit, das Thema in das öffentliche Bewusstsein zu rücken versucht. Beide Projekte sind seit Beginn ihrer Arbeit eng miteinander verbunden.
Die von der Kampagne KOP dokumentierten Schilderungen umfassen einen Zeitraum von Januar 2001 bis August 2010 (http://kop-berlin.de/de/chronicle/). Die entstandene Chronik von Berichten mutmaßlicher, rassistisch motivierter, Polizeiübergriffe bildet die Grundlage der vorliegenden Analyse. Durch sie soll das Anliegen beider Projekte zur Konsultation des CPT unterstrichen und ihre Beweggründe transparent gemacht werden.
Umfassender Analysebericht zum Download.