Der Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V. (mrbb) und die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) laden alle Interessierten am 21. März 2011 – dem Internationalen Tag gegen Rassismus – zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Rassistische Polizeigewalt in Berlin“ ein.
In der Stellungnahme zu den Forderungen der Berliner Zivilgesellschaft of Color, im Landesaktionsplan gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung (LAPgR) der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport, heißt es:
People of Color
Der Begriff „People of Color“ betont die gemeinsame Erfahrung von Menschen rassistischen Bedingungen ausgesetzt zu sein. Als politische (Selbst-) Bezeichnung dient er der Solidarisierung und Mobilisierung gegen rassistische Ausbeutung und Diskriminierung verschiedener Communities, über ihre ethnischen, nationalen, kulturellen und religiösen Grenzen hinweg.
„Die Aussage des Migrationsrates, dass Menschen aufgrund ihres Äußeren oder ihrer Herkunft polizeilichen Kontrollen ausgesetzt sind, ist nicht zutreffend. Polizeiliche Maßnahmen werden grundsätzlich aufgrund bestimmter Lage- und/oder Ermittlungserkenntnisse im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten getroffen. Wenn zum Beispiel Bereiche des öffentlichen Drogenhandels von Personen einer bestimmten Hautfarbe oder Herkunft dominiert werden, richten sich die polizeilichen Maßnahmen konsequenterweise zunächst gegen diesen Personenkreis.“
KOP dokumentiert seit mittlerweile zehn Jahren in einer Chronik die Misshandlungen, Verletzungen, Bedrohungen und Schikanen der Berliner Polizei gegenüber People of Color (POC). Die 86 dokumentierten Fälle zeigen deutlich, dass POC aufgrund ihres Äußeren oder ihrer Herkunft polizeilichen Kontrollen ausgesetzt sind. Aus der Chronik geht auch hervor, dass die Polizei bei Verdächtigungen gegen POC die Gewinnung von Lage- und/oder Ermittlungserkenntnissen besonders hartnäckig betreibt und regelmäßig den Rahmen des gesetzlich Zulässigen sprengt. Dabei können die Polizist_innen selbst schwerste Körperverletzungen mit „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ rechtfertigen, was vor Gericht oftmals zur Verurteilung von polizeilich misshandelten POC führt.
Der Migrationsrat berichtet aus der Stellungnahme der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zum Thema „Rassistische Polizeigewalt in Berlin“. Die Aktivist_innen von KOP erzählen aus der Berliner Chronik rassistischer Polizeigewalt und den damit verbundenen Gegenstrategien.
Die Fragen „Wie können Opfer rassistischer Polizeigewalt unterstützt werden?“ und „Was lässt sich gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin tun?“ sollen im Anschluss gemeinsam diskutiert werden.
- Ort
- Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V.
Oranienstr. 34 10999 Berlin - Am
- Montag 21. März 2011
- Um
- 18 Uhr