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02.06.2020 | Interview von Franziska Setare Koohestani
Wir haben mit einem Berater für Opfer rassistischer Polizeigewalt über die Situation in Deutschland gesprochen.
Ein weißer Polizeibeamter hat vergangene Woche einen Schwarzen Mann, George Floyd, in Minneapolis getötet. Mehrere Minuten lang kniete er auf Floyds Genick, obwohl dieser mehrmals „Ich kann nicht atmen“ und „Bitte tötet mich nicht“ rief. Empörung, Trauer und Wut hat das nicht nur in den USA ausgelöst, wo die Black-Lives-Matter-Bewegung wieder auf den Straßen protestiert. Auch in Deutschland haben erste Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus stattgefunden.
Denn auch hier erleben Schwarze Menschen und People of Color (verbotenes) Racial Profiling, aggressive Festnahmen und körperliche Gewalt seitens der Polizei – oder sterben in Polizeigewahrsam, wie im Fall Oury Jalloh. Repräsentative Zahlen dafür gibt es kaum, Polizeigewalt wird selten zur Anzeige gebracht. Zwar erlaubt die Gesetzeslage in Deutschland verdachtsunabhängige Polizeikontrollen offiziell nur in bestimmten Gebieten. Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert aber, die Gesetzgebung ermächtige die Polizeibeamt*innen dazu, „selektiv vorzugehen, ohne dabei das Verhalten einer Person zum Anlass ihrer Kontrolle nehmen zu müssen“. So würden automatisch äußerliche Merkmale zum Anlass werden. weiterlesen